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Heidi Scharf: "Wofür
ich stehe"
Eine solidarische und
soziale Gesellschaft sind die Grundlage für unsere
Demokratie.
Unsere Kinder sollen gut
gebildet und in sozialer Sicherheit aufwachsen
können unabhängig vom
Einkommen der Eltern.
Dazu ist wichtig:
Ein
Zukunftsinvestitionsprogramm
für hochwertige Bildung und
qualifizierte Kinderbetreuungseinrichtungen,
für bessere öffentliche
Dienstleistung, die den Menschen direkt nutzt,
für Wissenschaft und
Forschung für zukunftsfähige Technologien und
unweltfreundliche Produkte
Arbeit und Leben zu
menschenwürdigen Bedingungen
Jeder Mensch muss ein
Einkommen haben, von dem Nahrung, Wohnung,
Kleidung und Bildung bezahlt
werden kann. Niemand darf wegen seines
niedrigen Einkommens vom
gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden.
Arbeitsplätze müssen so
gestaltet werden, dass sie nicht krank machen.
Soziale Gerechtigkeit und
Sicherheit
Paritätisch finanzierte
soziale Sicherungssysteme. Jeder muss entsprechend
seiner Leistungsfähigkeit
einzahlen. So darf Gesundheit nicht zur Ware
verkommen und nicht vom
Einkommen der Menschen abhängen.
Wer Zeit seines Lebens
gearbeitet hat, darf nicht im Alter in Armut abrutschen.
Wer seinen Arbeitsplatz
verloren hat muss langfristig auch als Arbeitsloser
abgesichert sein und nicht
nach 12 Monaten faktisch enteignet werden.
Steuergerechtigkeit
Wer viel verdient kann auch
mehr Steuern bezahlen. Wer einen sozialen
Staat und eine intakte
Gesellschaft will muss sich daran entsprechend
seiner Leistungsfähigkeit
beteiligen.
Bildung und Ausbildung für
Alle
Jedes Kind muss einen freien
und kostenlosen Zugang zum Schulsystem
haben unabhängig vom
Einkommen der Eltern. Unser Schulsystem
muss durchlässiger und fördernder
werden. Es muss die Möglichkeit
einer flächendeckenden,
kostenlosen und qualifizierten Ganztages-
Kinderbetreuung geben.
Wer nicht ausbildet muss
zahlen.
Mehr direkte Demokratie
und BürgerInnenbeteiligung
Alle Bürgerinnen und Bürger
müssen an wichtigen Entscheidungen mitwirken
können. Also weg von der
Stellvertreterpolitik hin zu einer Kultur der
Beteiligung und des Dialogs
auf allen politischen Ebenen.
Rechte der
ArbeitnehmerInnen stärke
Verbindliche Tarifverträge
sind Mindestnormen und Grundvoraussetzung
für den sozialen Frieden in
unserem Land. Sie bieten Schutz gegen
Niedriglöhne,
untertarifliche Bezahlung und Konkurrenz untereinander.
Staatliche Eingriffe in die
Tarifautonomie lehne ich entschieden ab.
Globalisierung gestalten
In allen Ländern muss es
soziale Mindeststandards geben, damit alle
Menschen in Würde leben können.
Die Menschenrechte müssen
gestärkt werden.
Die Finanzmärkte brauchen
eine demoratische Regulation.
In Frieden leben
Wir brauchen keine
Interventionsarmee sondern eine Friedensarmee. Unsere
Freiheit wird nicht am
Hindukusch verteidigt. Deshalb bin ich für den Abzug
aller Truppen aus
kriegerischen Gebieten.
Die Mittel für Rüstung müssen
drastisch reduziert werden. Das so frei
werdende Geld muss zur Bekümpfung
von Kinderarmut, für soziale Sicherheit
und für
Investitionsprogramme, die Arbeitsplätze schaffen eingesetzt
werden.
Wir haben lange genug gehört:
"Es gibt zum derzeitigen Kurs der Regierung
keine Alternative". Ich
sage: "In einer Demokratie muss es immer auch noch
Alternativen geben."
Heute heißt
"Reform" Abbau sozialer Rechte.
Heute heißt "Bürokratieabbau"
Deregulierung und Aushöhlung des Arbeits-
rechtes.
CDU/CSU und FDP wollen
keinen Wechsel, sondern die Verschärfung des
bisherigen Kurses.
Wer das nicht will
wer einen echten Wechsel
will
wer will, dass wieder die
Menschen im Mittelpunkt stehen
wer will, dass unsere Kinder
wieder eine Perspektive und eine Zukunft haben
der muss am 18. September
die Linkspartei wählen.
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